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01. 12. 2004

Bundesrechnungshof: RegTP beschäftigt zu viel Personal

Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) seit Jahren zu viel Personal beschäftigt.

Nach Angaben des Bundesrechnungshofes hat die RegTP seit ihrer Gründung 1998 "ihren Personalbedarf nicht mit anerkannten Methoden ermittelt, sondern lediglich geschätzt". In einem Bericht des Bundesrechnungshofes heißt es, eine interne Arbeitsgruppe habe im Jahre 1998 den Personalbedarf der RegTP auf rund 2188 Planstellen veranschlagt. Die Arbeitsgruppe habe diesen Bedarf aber seinerzeit mit dem Hinweis eingeschränkt, dass die Berechnungsgrundlagen "weitgehend geschönt" seien und nur eine geringe Aussagekraft besäßen. Eine Unternehmensberatungsgesellschaft hatte im gleichen Jahr ein Gutachten vorgelegt, das einen Personalbedarf von lediglich 1946 Stellen prognostizierte.

Im Jahre 1999 waren im Haushaltsplan der RegTP 2569 Stellen ausgewiesen, von denen 494 als "künftig wegfallend" gekennzeichnet waren.

Für das Jahr 2004 sah der Bundeshaushaltsplan einen Stellenabbau von 424 Stellen vor. Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes sind bei der Behörde mindestens weitere 270 Stellen entbehrlich. Der Bundesrechnungshof hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit aufgefordert, es möge sicherstellen, "dass die Regulierungsbehörde in ihrem Haushalt zusätzlich den Wegfall dieser Stellen vorsieht, ihren Personalbedarf nach anerkannten Methoden ermittelt und ein Konzept für den notwendigen Personalabbau sowie zur weiteren Reduzierung der Außenstellen vorlegt."

- wolf -

 

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